Rechtsgutachten: Bahnhöfe - Öffentlicher Raum für alle?

Im Jahr 2002 verfasste Prof. Dr. Wolfgang Hecker im Auftrag der BAG Wohnungslosenhilfe ein Rechtsgutachten zur rechtlichen Stellung der Bahnhöfe, dem Recht auf Zugang und Aufenthalt sowie der Zulässigkeit von Hausverbot. Darin kommt er zu dem Schluss, dass Bahnhöfe rechtlich eine deutliche Nähe zu den im Gemeingebrauch stehenden öffentlichen Straßen aufweisen. Daraus resultieren rechtliche Bedenken gegenüber Regelungen und Maßnahmen, die an und vor Bahnhöfen vielerorts zum Ausschluss und zur Verdrängung von wohnungslosen Menschen führen.

Das 34-seitige Rechsgutachten kann hier im Downloadbereich kostenlos heruntergeladen werden.

In einem zweiten Dokument gibt der inzwischen emeritierte Prof. Wolfgang Hecker einen Überblick über gesetzliche Regelungen zum Aufenthalt im öffentlichen Raum. Es handelt sich um die Präsentation seines Vortrags im Rahmen der AG 14 der BAGW-Bundestagung 2019 in Berlin.