BAG W-Beitrag zu UN-Bericht zur (De-)Kriminalisierung von Wohnungslosigkeit und extremer Armut
Die BAG W hat auf der Basis einer Recherche und Analyse kommunaler (Polizei-) Verordnungen einen Beitrag eingereicht, der auf der Seite des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte veröffentlicht wurde.
Im August 2021 haben die UN-Sonderberichterstatter für das Menschenrecht auf angemessenes Wohnen (Balakrishnan Rajagopal) und für extreme Armut und Menschenrechte (Olivier de Schutter) um Eingaben für einen Bericht zur (De-)Kriminalisierung von Wohnungslosigkeit und extremer Armut gebeten. Dabei sollte u.a. die Frage beantwortet werden, ob in den jeweiligen Ländern Gesetze/Regelungen existieren, die Aktivitäten wie betteln, schlafen, essen oder persönliche Hygiene im öffentlichen Raum verbieten oder ob diese Gesetze und Regelungen möglicherweise gegen internationale Menschenrechtsvorschriften verstoßen.
Sie finden den Beitrag unter folgendem Link: https://www.ohchr.org/en/calls-for-input/calls-input/call-input-decriminalization-homelessness-and-extreme-poverty